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© 2016 by Kompetenz-Zentrum für Heilberufe, Stand Mai 20018

NEWS & UPDATES

May 17, 2019


Das Direktionsrecht - auch Weisungsrecht genannt - ist das Recht des Arbeitgebers, die Leistungspflicht des Arbeitnehmers nach Zeit, Inhalt und Ort sowie dessen Arbeitnehmerpflichten hinsichtlich der Ordnung und des Verhaltens rechtlich verbindlich näher zu bestimmen. Es gehört zum wesentlichen Inhalt jeden Arbeitsverhältnisses, denn der Arbeitnehmer lei...

April 25, 2019

Politischer Extremismus im Praxisalltag
Ärzte trifft als Arbeitgeber die Pflicht, ihre Mitarbeiter vor rassistischen Äußerungen zu schützen. Ausländerfeindliche Äußerungen stellen einen so gravierenden Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten dar, dass der Arbeitgeber diesen Anlass für eine verhaltensbedingte Kündigung nehmen kann. Das gilt übrigens au...

April 25, 2019

Fahreignungsmängel bei älteren Patienten
Grundsätzlich ist der Arzt verpflichtet, seine Patienten über mögliche Fahreignungsmängel aufzuklären (§ 630 c Abs. 2 BGB). Kommt der Arzt seinen Aufklärungspflichten nicht nach, so haftet er für etwaige Schäden, die sein Patient verursacht.
Es ist nicht die Entscheidung des Patienten, ob er dem Rat seines Arztes f...

December 11, 2018

Personalnot

Das Abwerben von medizinischem Personal aus anderen Praxen oder Krankenhäusern ist gesetzlich zulässig und Ausdruck des freien Wettbewerbs. Das Abwerben kann unlauter sein, wenn besondere Umstände hinzutreten, etwa verwerfliche Zwecke, Mittel oder Methoden. Außerhalb des Arbeitsplatzes des abzuwerbenden Mitarbeiters dürfen Ärzte Kontakt mit dem...

December 11, 2018

Darf ich Patienten informieren?

September 19, 2018

Patientenaufklärung, wenn diese kein Deutsch sprechen

Ein Patient kann nur wirksam in die Behandlung einwilligen, wenn er ordnungsgemäß aufgeklärt worden ist. Die Aufklärung muss für den Patienten verständlich sein. Wenn fehlende Sprachkenntnisse beim Patienten oder auf Seiten des aufklärenden Arztes bestehen, wäre die ärztliche Behandlung ohne Einwilligun...

September 19, 2018

Wenn ein Arzt in einem Notfall zu schnell unterwegs ist und geblitzt wird, dann sollten Sie gegen den Bußgeldbescheid Einspruch einlegen, um einem etwaigen Fahrverbot zu entgehen. Wichtig ist der Nachweis, dass eine Lebensgefahr bei den Patienten bestand und dass aus diesem Grunde auch die Geschwindigkeitsüberschreitung gerechtfertigt war. Das heißt, es m...

September 19, 2018

Haben Chefs Anspruch auf private Handynummern?

Das Landesarbeitsgericht Thüringen hat am 16.05.2018 klargestellt: Eine private Handynummer bleibt privat.

Das bedeutet, dass ein Mitarbeiter seine private Handynummer nicht an seinen Chef herausgeben braucht. Mitarbeiter im Urlaub zu kontaktieren ist nur bei zwingender Notwendigkeit erlaubt, etwa wenn eine Exi...

August 8, 2018

Das Umsetzen der Datenschutzverordnung plagt jetzt jeden Arzt. Die Anwälte der Kanzleien müssen sich erst in das neue Rechtsgebiet einarbeiten und deshalb herrschen sehr viele falsche Informationen vor.

Auf der Website der KBV und auf der des Deutschen Anwaltsvereins finden Sie wertvolle Informationen für To-Do Listen, Vordrucke usw.

Ansonsten rufen Sie uns...

August 8, 2018

Ein neues Urteil schränkt die Praxis von Pharmaunternehmen, Werbegeschenke an Ärzte und Apotheken zu verteilen, weiter ein. Die Entscheidung hat auch für beschenkte Ärzte Bedeutung. Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass es nach § 7 des Heilmittelwerbegesetzes unzulässig sei, Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) zu gewähren, die me...

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