Mutterschutz

August 29, 2017

Mit der Novellierung des Mutterschutzgesetzes soll es schwangeren Ärztinnen erleichtert werden, ihre Weiterbildung ohne rigorose Beschäftigungsverbote fortzusetzen. Zum Jahreswechsel 2018 sollen große Teile des Mutterschutzgesetzes neu gefasst in Kraft treten. Für Ärztinnen könnte § 9 Abs. 2 des Mutterschutzgesetzes n.F. eine Hürde darstellen. Dort heißt es: „Der Arbeitgeber hat die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Mutter oder ihres Kindes möglichst vermieden werden und eine unverantwortbare Gefährdung ausgeschlossen wird. Eine Gefährdung ist unverantwortbar, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung angesichts der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist.“ Somit birgt das Gesetz wieder einmal einen unbestimmten Rechtsbegriff und zwar, wann liegt eine unverantwortbare Gefährdung vor.

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